So muss es in den Zeiten des
Feudalismus gewesen sein. Der greise Fürst will nicht zugunsten seines
Nachfolgers zurücktreten und bleibt trotzig auf dem Thron sitzen. Er versteht
die Probleme seiner Untertanen nicht mehr und kann sie auch nicht lösen. Eine
Zeit des Wartens, die einem endlos vorkommt. Wir alle kennen es: der verspätete
Zug, das Wartezimmer des Arztes, die Schlange an der Supermarktkasse.
König Olaf der Langweilige ist
ein gutes Beispiel. Wann stellt er endlich die Vertrauensfrage, um den Weg zu
Neuwahlen und zu einer neuen Regierung freizumachen? Er hat im Bundestag keine
Mehrheit mehr, möchte aber dennoch mit der Sturheit eines Esels die Gesetze
beschließen, die er noch in der Pipeline hat. Er versucht, die CDU/CSU in die
vaterländische Pflicht zu nehmen und ihnen notfalls die Verantwortung für das
Scheitern seiner Gesetzesvorhaben zu geben. Ein durchschaubares Spiel. Merz hat
müde abgewunken. Ohne Vertrauensfrage keine punktuelle Zusammenarbeit.
Noch grotesker sind die
Begründungen von Scholz, warum er erst am 15. Januar die Vertrauensfrage
stellen will. Deutschland solle doch geruhsam ins neue Jahr gehen. Niemand
wolle diese Unsicherheit über Weihnachten und Neujahr. Er unterschätzt, dass
wir im Zeitalter der Ungeduld leben. Niemand will eine Hängepartie. Scholz erzählt
uns auch, man müsse mehr Zeit haben, um eine Neuwahl zu organisieren. Das ist
falsch. Laut Grundgesetz hat der Bundespräsident, nachdem der Kanzler nicht
mehr das Vertrauen der Mehrheit aller Abgeordneten hat, 21 Tage Zeit, um
Neuwahlen zu genehmigen. Er wird nicht so lange brauchen. Dann müssen innerhalb
von sechzig Tagen Neuwahlen stattfinden. Würde Scholz am Montag die Vertrauensfrage
stellen und Steinmeier eine Woche später seine Zustimmung zu Neuwahlen geben,
könnte also spätestens am 17. Januar 2025 ein neuer Bundestag gewählt werden. Nächster
Halt: GroKo oder Jamaika.
Aus König Olaf ist längst Prinz
Valium geworden. Einsam sitzt er in seinem Thronsaal und spielt mit seinen
Gesetzesvorhaben wie einst die Fürsten mit ihren Zinnsoldaten. Er zögert das
Unvermeidliche hinaus, weil er von der Macht nicht lassen kann. Mein Schatz,
wispert er mit seiner Gollum-Stimme. Derweil tuschelt der Hofstaat und das Volk
murrt. Wir warten, die Zeit steht still.
Karussell - Als ich fortging 1987